Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 01.01.2011

§1 Geltungsbereich

  1. Für alle Angebote, Aufträge, Leistungen und Verträge die die Brettingham-Smith & Brettingham-Smith GbR, im nachfolgenden „Upsites“ genannt, einem Kunden gegenüber erbringt bzw. erfüllt, gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als anerkannt.
  2. Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Angebote, Aufträge, Leistungen und Verträge, auch wenn nicht nochmals explizit auf diese hingewiesen wurde.
  3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden von uns nur anerkannt, wenn und soweit wir diesen ausdrücklich zugestimmt haben. Dieser Zustimmungsvorbehalt gilt auch dann, wenn Upsites in Kenntnis der Geschäftsbedingungen des Kunden mit der Erbringung der geschuldeten Leistung vorbehaltlos beginnt.
  4. Diese AGB gelten sinn- und zweckgemäß für alle Arbeitsbereiche, auch wenn sie nicht speziell angeführt sind, aber im Rahmen der Arbeitsbereiche von Upsites liegen.
  5. Mündliche Nebenabreden haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bedingungen, für den Inhalt derartiger Nebenabreden ist jedoch ein schriftlicher Vertrag bzw. eine schriftliche Bestätigung von THE BRETTINGHAMS maßgeblich.
  6. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss Upsites gegenüber abzugeben sind, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§2 Vertragsgegenstand; Entgeld

  1. Upsites stellt den Kunden während der Vertragslaufzeit, auf ihren Servern oder Servern von Dritten, Speicherkapazitäten in der jeweiligen vereinbarten Größenordnung zur Verfügung, im nachfolgenden „Account“ genannt. Upsites ermöglicht weiterhin den Zugriff auf die auf ihrem Server abgelegten Inhalte über das World Wide Web (WWW), durch Anbindung an eine entsprechende Internetschnittstelle. Upsites gewährleistet jedoch nicht den erfolgreichen Abruf durch Internetnutzer im Einzelfall.
  2. Wenn die vertraglich vereinbarten Leistungen die Beschaffung und/oder Pflege von Internetdomains beinhaltet, wird Upsites gegenüber der Organisation zur Domainvergabe lediglich als Mittler tätig. Siehe hierzu §8.
  3. Der Kunde ist zur Zahlung der vereinbarten Entgelte verpflichtet. Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur insoweit zu, als sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

§3 Vertragsänderungen

  1. Upsites ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden, die AGB und die Verträge zu ändern oder zu ergänzen, sofern die Änderungen oder Ergänzungen unter Berücksichtigung der Interessen von Upsites für den Kunden zumutbar sind. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn den Änderungen oder Ergänzungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widersprochen wurde. Upsites verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Im Falle eines Widerspruches hat der betreffende Vertrag weiterhin Bestand, Upsites ist jedoch berechtigt, diesen ordentlich zu kündigen.

§4 Gewährleistung

  1. Upsites gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 97% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Upsites liegen, z.B. bei höherer Gewalt oder Verschulden Dritter etc., nicht zu erreichen ist. Upsites kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten und Inhalte dies erfordern.

§5 Haftung

  1. Upsites haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ohne Beschränkungen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Upsites nur
    a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, und
    b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, d.h. einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung von Upsites jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
  2. Die sich aus 5.1 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von Upsites.

§6 Bestellung

  1. Der Kunde hat bei der Bestellung ausnahmslos seine korrekten Kontaktdaten anzugeben. Dies gilt insbesondere für Gewerbetreibende, welche die Bezeichnung ihres Unternehmens entsprechend den Grundsätzen des §6 Teledienstegesetzes anzugeben verpflichtet sind.
  2. Der Kunde wählt bei der Bestellung eines, der zu diesem Zeitpunkt gültigen Angebote aus. Der Kunde hat die Möglichkeit, während der laufenden Vertragslaufzeit von einem niedrigeren zu einem höheren Angebot zu wechseln. Der Kunde kann nicht von einem höheren zu einem niedrigeren Angebot wechseln.
  3. Der Vertrag kommt mit der ersten Erfüllungshandlung, in der Regel der Übersendung der Zugangsdaten, zustande.

§7 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde versichert Upsites, dass er bei Vertragsabschluss das 18. Lebensjahr vollendet hat, voll geschäftsfähig ist und alle angegebenen Daten korrekt und vollständig sind.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, Upsites unverzüglich zu informieren, sobald sich seine im Vertrag angegebenen Daten ändern.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, alle von Upsites übermittelten Passwörter geheim zu halten. Der Kunde verpflichtet sich Upsites unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis hat, dass unbefugten Dritten diese Passwörter bekannt sind. Der Kunde haftet gegenüber Upsites, wenn Dritte die Leistungen Upsites durch sein Verschulden nutzen.
  4. Der Kunde ist verpflichtet jedwegliche Störung, sei es bei dem Zugriff über das WWW auf die gespeicherte Website oder bei dem Zugang zu seinen Daten, Upsites unverzüglich mittzuteilen.
  5. Der Kunde versichert, dass er keine Inhalte auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz speichert und in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.
  6. Der Kunde hat die ausschließliche Verantwortung für alle von ihm gespeicherten Daten und Inhalte. Upsites wird von dem Kunden in der Haftung freigestellt, wenn es aufgrund der vom Kunden gespeicherten Daten und Inhalte zu einem Rechtsstreit kommt. Bei einer Streitigkeit wird der Kunde dafür Sorge tragen, dass der betreffende Inhalt bis zu der Klärung des Vorfalles, nicht mehr zugänglich ist. Kommt der Kunde dem nicht nach, ist Upsites dazu berechtigt die betreffenden Daten und Inhalte zu sperren.
  7. Der Kunde ist verpflichtet seine Daten und Inhalte nach jeder Änderung extern zu sichern. Weiterhin ist der Kunde verpflichtet eine Sicherung sämtlicher Daten und Inhalte, die auf dem von Upsites zu der Verfügung gestellten Account, im sieben Tage Intervall vorzunehmen. Der Kunde ist verpflichtet von allen an Upsites übermittelten Daten eine Sicherheitskopie anzufertigen. Nimmt Upsites Arbeiten an dem einzelnen Account oder dem Server vor, hat der Kunde vor Beginn der Arbeiten eine Datensicherung vorzunehmen. Der Kunde wird im vorhinein über diese Arbeiten informiert.
  8. Die vom Kunden erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls auf den von Upsites bereitgestellten Accounts zu speichern.
  9. Upsites betreibt keine Kontrolle der Daten und Inhalte des Kunden. Weiterhin nimmt Upsites, falls vertraglich nicht anders geregelt, keine Datensicherung vor und haftet nur nach Maßgabe von §5 bei etwaigem Datenverlust.
  10. Der Kunde verpflichtet sich, dass auf den von Upsites zu der Verfügung gestellten Accounts, keine Daten oder Inhalte vorhanden sind, die das Regelbetriebsverhalten, die Sicherheit des Servers oder die Funktion der anderen auf dem Server befindlichen Accounts beeinflussen.
  11. Der Kunde ist verpflichtet eine Sicherung, von den auf seinen E-Mail-Postfächern eingegangene E-Mails, nach spätestens vier Wochen vorzunehmen. Upsites behält sich das Recht vor, die seit mehr als 150 Tagen im Postfach befindlichen Nachrichten zu löschen, sowie bei Erreichen der Kapazitätsgrenze der Postfächer, eingehende Nachrichten zurückzusenden.
  12. Der Kunde verpflichtet sich, keine Spam E-Mails zu versenden oder versenden zu lassen.
  13. Der Kunde ist verpflichtet die Zeichenfolgen für die zu registrierenden Domains auf ihre Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter und den allgemeinen Gesetzen zu prüfen.
  14. Der Kunde verpflichtet sich Upsites unverzüglich zu informieren, sollten Dritte Ansprüche auf Änderung, Löschung oder Übertragung einer oder mehrerer der vertragsgegenständlichen Domains geltend machen. Dies gilt auch für behördliche Maßnahmen, gleich welcher Art, die aus der Verwendung einer oder mehrerer der vertragsgegenständlichen Domains resultieren.
  15. Der Kunde verpflichtet sich, Upsites unverzüglich zu informieren, falls erkennbar wird, dass der Inhaber der vertragsgegenständlichen Domains und/oder der von Upsites für diese Domains eingesetzte „Admin-C“ in rechtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Domains verwickelt werden könnte.
  16. Der Kunde hat keine Berechtigung die vertragsgegenständlichen Domains oder den vertragsgegenständlichen Speicherplatz, ohne Zustimmung von Upsites, an Dritte unterzuverpachten oder auf andere Weise zum Gebrauch zu überlassen.
  17. Der Kunde verpflichtet sich die Geschäftsbedingungen und die Vergabebestimmungen des jeweiligen Registrars anzuerkennen. Diese sind auf der Website bei dem jeweiligen Registrar einsehbar.

§8 Domains

  1. Wenn vertraglich vereinbart die Leistung Upsites die Beschaffung und/oder Pflege von Internetdomains beinhaltet, wird sie gegenüber der Organisation zur Domainvergabe lediglich als Mittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Upsites betreut während der Dauer des Vertragsverhältnisses die registrierten Domains auf Grundlage der jeweils gültigen Vergaberichtlinien zuständigen Registrierungsstelle. Der Kunde und Upsites sind bereit, das Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen, wenn diese Vergaberichtlinien sich ändern.
  2. Upsites meldet die gewünschten Domains im Namen und Auftrag des Kunden an. Der Kunde wird in der Regel als Nutzungsberechtigter Domaininhaber („Holder“) und als administrativen Ansprechpartner („Admin-C“) der Domain eingetragen. Upsites wird in der Regel als Technischer Kontakt („Tech-C“) und als Betreuer des Name-Servers („Zone-C“) eingetragen. Die Speicherung der inhaberbezogenen Daten erfolgt nach den Richtlinien der Registrierungsstelle.
  3. Upsites hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Upsites übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden gewünschten, zu beantragenden Domains frei von Rechten Dritter sind, auf deren Einzigartigkeit, markenrechtliche Neuartigkeit, Schutzfähigkeit und wirtschaftliche Verwertbarkeit oder auf Dauer Bestand haben. Dies gilt auch für Subdomains. Der Kunde versichert Upsites, dass die von ihm beantragten Domains keine Rechte Dritter verletzt.
  4. Der Kunde verpflichtet sich Upsites unverzüglich zu informieren falls ein Dritter Anspruch auf die von ihm beantragte Domain erhebt.
  5. Upsites ist berechtigt, im Namen des Kunden auf die betreffende Domain zu verzichten, falls der Kunde nicht umgehend Sicherheit für etwaige Prozess- und Anwaltskosten in ausreichender Höhe, aber mindestens in Höhe von 5.000,00 € stellt
  6. Der Kunde stellt Upsites von Ersatzansprüchen Dritter frei, welche auf der unzulässigen Verwendung einer Domain beruht.
  7. Wird Upsites auf eine angebliche Verletzung von Rechten Dritter hingewiesen, ist Upsites berechtigt, die Domain in die Pflege des jeweiligen Registrars zu stellen (ein sogenanntes Dispute-Verfahren) und sie unverzüglich zu sperren.
  8. Wird Upsites mit einem KK-Antrag, also ein Umzug einer bereits vorhandenen Domain, die bei einem anderen Anbieter betreut wird, beauftragt werden, so wird diese versuchen die Ummeldung durchzuführen. Für einen Umzug einer Domain ist die Mitwirkung des bisherigen Anbieters notwendig, bleibt diese aus, kann Upsites keine erfolgreiche Übernahme gewährleisten.
  9. Upsites ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertragsverhältnisses freizugeben. Mit der Freigabe erlöschen alle Rechte aus der Registrierung.
  10. Möchte der Kunde nach Vertragsende die registrierte Domain über einen anderen Anbieter weiter nutzen, hat er dies Upsites rechtzeitig vor Vertragsende mittzuteilen. Die Freigabe wird unentgeltlich erteilt, sofern der Kunde keine Zahlungsrückstände hat.

§9 Vertragslaufzeit

  1. Der Vertrag kommt mit der ersten Erfüllungshandlung, in der Regel der Übersendung der Zugangsdaten, zustande.
  2. Der Vertrag hat, falls nicht vertraglich anders vereinbart, eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängert sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate, wenn der Kunde nicht mindestens 3 Monate vor Ablauf des Vertrages kündigt. Der Kunde muss die Kündigung via eingeschriebenen Brief einreichen. Der Zugangsnachweis obliegt dem Kunden. Es bedarf keiner Angabe von Gründen für die Kündigung. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Upsites gilt insbesondere: - die Veröffentlichung von extremistischen und oder rassistischen Inhalten auf dem Account des Kunden, sowie Verlinkungen von dem Account auf derartige Inhalte - ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher, urheberrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen - ein Zahlungsrückstand, wenn dieser nach einer Rücklastschrift nicht innerhalb von zehn Werktagen, ausgeglichen ist - wenn der Kunde auf dem Account Programme betreibt, welche die Funktion des Servers oder die Accounts der anderen auf dem Server gehosteten Kunden beeinflussen - das Bereitstellen von Downloads in unverhältnismäßigem Umfang - das versenden von E-Mails in unverhältnismäßigem Umfang - die Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder die Ablehnung der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse über das Vermögen des Kunden - wenn grundlegende Änderungen der technischen Standards es Upsites unzumutbar machen, seine Leistungen ganz oder teilweise zu erbringen
  3. Es besteht kein Anspruch auf Erstattung von gezahltem Entgelt bei einer fristlosen Kündigung, es sei denn diese beruht auf einem Verschulden von Upsites.
  4. Nach einer Kündigung wird das im Voraus entrichtete Entgelt für von Upsites angebotene oder vermittelte Leistungen oder Dienste, deren Zahlungsintervalle bei der Kündigung noch nicht abgelaufen sind, von Upsites nicht erstattet.

§10 Widerrufsrecht

  1. Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit Upsites einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite von Upsites geschlossen, so kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
  2. Bei Verträgen die nach Kundenangaben zusammengestellte und konfigurierte Waren und Werken beinhalten, ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt wurde.[Seit Ende 2009 nicht mehr möglich]. Ausgeschlossen ist ein Widerruf schließlich für Produkte, die naturgemäß für die Rückgabe ungeeignet sind, wie zum Beispiel im Kundenauftrag registrierte Domains.
  3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung, für Upsites mit deren Empfang.
  4. Der Widerruf ist zu richten an: Upsites in der Wielandstraße 33 in 10629 Berlin.

§11 Schlussbestimmungen

  1. Upsites ist berechtigt, Dritte und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung ihrer vertraglichen Pflichten zu beauftragen.

§12 Salvatorische Klausel

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
  2. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

§13 Erfüllungsort

  1. Erfüllungsort für alle Leistungen ist das Land Berlin.

§14 Gerichtsstand

  1. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, das Land Berlin.

§15 Recht

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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